Johannes Selle, CDU
Deutschlandweite Volksbegehren und Volksentscheide, ja oder nein?
»Die Forderung nach mehr Demokratie hat 1989 die Welt verändert. Der Wunsch nach Freiheit und Demokratie, den so viele in dieser Zeit auf der Straße Nachdruck verliehen, hat auch mich beseelt und mündete in politische Arbeit und gesellschaftliches Engagement. Diese Erfahrung ist wertvoll und macht für diese Fragen sensibel.
Deshalb wäre ich in gewissen Zusammenhängen auch bereit, für direkte, demokratische Elemente einer Grundgesetzänderung zuzustimmen. Mit mehr Demokratie ist das erhöhte bürgerschaftliche Engagement zu begrüßen und sollte sich wie selbstverständlich mit dem Streben nach mehr Verantwortungsübernahme verbinden. Getroffene Entscheidungen erfordern die entsprechende Toleranz und den entsprechenden Respekt.
Für die Demokratie ist es wichtig, dass Grundrechte unangetastet bleiben. Damit Demokratie nicht geschwächt wird, sollten die Voraussetzungen relevante Bevölkerungsanteile, Bekenntnis zu Grundgesetz und Demokratie, Ernsthaftigkeit des Anliegens erfüllt sein. Dies wird zum großen Teil durch die fünf Prozent Regel erreicht.
Demokraten sind die Fragen danach, wie wir Bürgerbeteiligung erhöhen und Demokratie weiterentwickeln können, permanentes Anliegen. Die demokratischen Betätigungsmöglichkeiten in der Bundesrepublik Deutschland sollten wir schätzen, bewahren und verteidigen.«
Wahlkreis
191. Kyffhäuserkreis - Sömmerda - Weimarer Land I
