Anja Kofbinger, Bündnis 90/Die Grünen
Wir haben die Kandidatinnen und Kandidaten gefragt: Deutschlandweite Volksbegehren und Volksentscheide, ja oder nein?
»Selbstverständlich bin ich für ein mehr an Demokratie und Transparenz der Entscheidungen. Volksentscheide können ein Weg dorthin sein. Ich finde es als Politikerin und Bürgerin geradezu befremdlich, dass wir in unserem Land auf der Bundesebene keine direkten Beteiligungsmöglichkeiten in Sachfragen haben. Dabei gibt es schon seit langem empirische Belege aus anderen Ländern, dass direkte Beteiligung die Sparsamkeit fördern, Verschuldung senken und Investitionen in nachhaltigen und generationengerechten Bereichen (z. B. bildung) fördern. In Zeiten einer globalen Krise eine wünschenswerte Entwicklung.
Wer sich über die Politikverdrossenheit der Bürgerinnen und Bürger beklagt und ihnen gleichzeitig mehr Gestaltungsspielraum verweigert, macht sich unglaubwürdig. Deshalb, aber nicht nur deshalb, unterstütze ich die Bemühungen von Mehr Demokratie e. V., das Thema der direkten Beteiligung auf der Bundesebene in den öffentlichen Fokus zu rücken.
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Anja Kofbinger
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