Prof. Dr. Niels Korte, CDU
Wir haben die Kandidatinnen und Kandidaten gefragt: Deutschlandweite Volksbegehren und Volksentscheide, ja oder nein?
»Persönlich bin ich ein großer Anhänger der Demokratie, sei es in der indirekten oder in der direkten Variante. Direkte demokratische Entscheidungen sind wichtige Instrumente, mit denen Bürger, ohne sich für eine Partei entscheiden zu müssen, über einen konkreten Sachverhalt entscheiden können. Doch die Wahlbeteiligung bei Bürgerentscheiden oder Volksentscheiden auf Kommunal- und Landesebene zeigt uns immer wieder, dass nur wenige Menschen von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. Es lässt sich sogar ein Zusammenhang zwischen Wahlbeteiligung und Anzahl der Abstimmungen erkennen: Je häufiger Volksentscheide stattfinden, desto weniger Bürgerinnen und Bürger beteiligen sich. Als Gründe mögen gelten, dass das Interesse schwindet, die Materie zu kompliziert formuliert ist oder keine unmittelbare Bedeutung für den Bürger oder die Bürgerin hat. Unter diesen Umständen würden Volksentscheide regelmäßig am Quorum scheitern. Deshalb kann ich meine Skepsis gegenüber einer umfassende Ausweitung von Volksentscheiden nicht verbergen.«
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