Moschee-Bürgerbegehren in Deutschland blieben erfolglos
Direkte Demokratie muss nicht im Widerspruch zur friedlichen Koexistenz der Kulturen stehen. Foto aufgenommen in Istanbul während der Democracy in Motion-Tour von Michael von der Lohe. In Deutschland etwa sind Bürgerbegehren gegen den Bau von Moscheen oder Minaretten erfolglos geblieben. Bürgerbegehren in verschiedenen Orten sind danach im Sande verlaufen.
Klar gescheitert ist zum Beispiel ein Bürgerbegehren der rechtsextremistischen Vereinigung „Pro Köln“ gegen den Bau einer Moschee im Kölner Stadtteil Ehrenfeld. Ein Drittel der 2007 eingereichten Unterschriften waren ungültig, das für einen Bürgerentscheid notwendige Quorum wurde deshalb nicht erreicht. Ein ebenfalls von „Pro Köln“ gestartetes Begehren gegen eine Moschee im Stadtteil Porz wurde daraufhin aufgegeben. In Berlin-Heinersdorf wurden gleich zwei Bürgerbegehren wegen Verstoßes gegen die Religionsfreiheit und Rechtswidrigkeit für unzulässig erklärt.
Ähnlich erging es weiteren Bürgerbegehren in Bayern und NRW. Derzeit laufen noch Initiativen in Dortmund, Gelsenkirchen und München. Die hierfür notwendigen Unterschriften konnten bisher aber nicht beigebracht werden. Im hessischen Schlüchtern fand der Bau einer Moschee sogar die Zustimmung der Wähler. 2002 hatten dort 53 Prozent der Abstimmenden in einem Bürgerentscheid für ein islamisches Gebetshaus votiert.
Mehr Demokratie warnt davor, die direkte Demokratie selbst für die Existenz solcher Bürgerbegehren oder für das Ergebnis der Schweizer Volksabstimmung verantwortlich zu machen. „Volksentscheide sind immer nur ein Spiegel der Gesellschaft“, erklärt Bundesvorstandssprecher Daniel Schily. Sie gäben wie Wahlen nur die politischen Einstellungen der Bürger wieder, seien aber nicht Ursache der Probleme.
