Schweizer Minarett-Volksabstimmung: Diskussionen halten an
Immer wieder betonen Politiker und Journalisten, Direkte Demokratie können nicht ohne Berücksichtigung bestimmter rechtlicher Normen stattfinden. Nicht immer bleibt die Kritik sachlich. So verstieg sich etwa Bundestagspräsident Norbert Lammert zu der Aussage, das Verständnis vom Volk als letzter Legitimationsinstanz könne eine «gewaltige und gewalttätige Dampfwalze werden».
Ausgewogene und unaufgeregte Kommentare wie der von Heribert Prantl in der Süddeutschen Zeitung fallen da positiv auf.
Wie auch immer man zum Ergebnis der Volksabstimmung steht, ein Positives hat sie auf jeden Fall: Direkte Demokratie ist so intensiv im Gespräch wie selten zuvor. Die Debatte rund um Europa und das Minarett-Verbot im Berliner Haus der Kulturen der Welt fand dementsprechend große Resonanz in den Medien.
Die NZZ zur Diskussion.
Die FAZ zur Diskussion.
Die Frankfurter Rundschau zur Diskussion.
