Lübeck (Wahlkreis 11)
Zur Bundestagswahl 2009 bewarben sich in diesem Wahlkreis folgende Direktkandidat/innen um ein Mandat im Bundestag. Im Vorfeld der Wahl verteilte Mehr Demokratie ein Flugblatt (PDF) mit den Kandidaten-Meinungen zum Volksentscheid.
Die angegebenen Kandidat/innen sind in den Bundestag gewählt worden und haben nun die Möglichkeit, den bundesweiten Volksentscheid Realität werden zu lassen.
Deutschlandweite Volksbegehren und Volksentscheide, ja oder nein?
Direkt in den Bundestag gewählt (Erststimme):
Gabriele Hiller-Ohm, SPD
»Ich unterstütze den deutschlandweiten Volksentscheid. Die SPD setzt sich seit langem dafür ein – die Union kneift. Im neuen Regierungsprogramm sagen wir deutlich: Wir wollen mehr direkte Demokratie und Volksbegehren und Volksentscheide auch auf Bundesebene ermöglichen. Ich freue mich zudem auf das künftige Europäische Bürgerbegehren.«
Nicht im Bundestag vertreten:
Anke Eymer, CDU
Die Kandidatin hat sich zu der Frage nicht geäußert. Die CDU spricht sich gegen die Einführung von bundesweiten Volksbegehren und Volksentscheiden aus.
Wilhelm Melchers, FDP
Der Kandidat hat sich zu der Frage nicht geäußert. Die FDP spricht sich für die Einführung von bundesweiten Volksbegehren und Volksentscheiden aus.
Sascha Thomas, Die Linke
Der Kandidat hat sich zu der Frage nicht geäußert. Die Linke spricht sich für die Einführung von bundesweiten Volksbegehren und Volksentscheiden aus.
Dr. Volker Koß, Bündnis 90/Die Grünen
»Ich unterstütze die Einführung von Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheiden auf Bundesebene. Meine Partei BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN unterstützt in ihrem Programm ebenfalls die Einführung.«
