Den aufrechten Gang wagen!


Die Bundestagswahl 2013 ist gelaufen – doch unsere Kampagne für die Einführung bundesweiter Volksentscheide geht weiter! Nach 40 Tagen und 675 Kilometern ist „Der Aufrechte Gang“ heute in Berlin vor dem Bundeskanzleramt angekommen. Der Auftakt für eine Aktionswoche!

Von Charlie Rutz

Pünktlich zu den anstehenden Koalitionsverhandlungen ist der vom Omnibus für direkte Demokratie initiierte und in Bochum zu Fuß gestartete „Der Aufrechte Gang“ nach mehr als 1 Million Schritten heute vor dem Bundeskanzleramt eingetroffen. Um 12 Uhr haben sich Aktive und Interessierte am Theodor-Heuss-Platz in Berlin-Charlottenburg versammelt und der Aktion angeschlossen. Die rege Beteiligung war erfreulich!

Mit Wanderstöcken und Besenstielen ausgerüstet haben die Aktivisten Gesicht für die bundesweite Volksabstimmung gezeigt und deutlich gemacht: Dieses Thema gehört in die Koalitionsverhandlungen! Das sehen auch über 100.000 Menschen so, die einen gemeinsamen Volksentscheid-Aufruf vom Omnibus für direkte Demokratie und Mehr Demokratie unterzeichnet haben, der zu den Koalitionsverhandlungen übergeben wird.

Hier das Video von der Aktion mit einer sehr emotionalen und tiefsinnigen Rede von Michael von der Lohe, Geschäftsführer des Omnibus für direkte Demokratie und Initiator von "Der Aufrechte Gang", in der er die Beweggründe für die Aktion schildert (Alle Videos zu "Der Aufrechte Gang" gibt's hier...):

Vorbild der Aktion ist der Schweizer Steckli-Donnerstag aus dem Jahr 1831: Damals zogen 600 mit Stecken ausgerüstete Bürger nach St. Gallen, um von dem hinter verschlossenen Türen tagenden Verfassungsrat ihr Recht auf Selbstbestimmung zu fordern. Dieser Tag gilt als Geburtsstunde der direkten Demokratie in der Schweiz.

Diese Art der unmittelbaren politischen Entscheidungsfindung ist aus unserer Sicht die Voraussetzung für eine sinnvolle Zukunftsentwicklung unseres Gemeinwesens. Mit „Der Aufrechte Gang“ sind damit auch erstmals Menschen hunderte Kilometer weit und quer durch die Republik auf die Straße für direkte Demokratie gegangen.

Vielen Dank an alle, die an dieser Reise mitgewirkt haben!

Impressionen von "Der Aufrechte Gang" bis zum heutigen Finale in Berlin (direkt auf Flickr ansehen...)


„Dieser lange Weg bis nach Berlin hat uns nicht erschöpft. Im Gegenteil, es haben sich viele Menschen angeschlossen und uns bestärkt. Wir sind entschlossener als je zuvor, der Forderung nach Einführung bundesweiter Volksabstimmungen Nachdruck zu verleihen. Diese Bewegung für Volksabstimmungen wird nicht mehr zum Stillstand kommen“, so Michael von der Lohe. Für den Initiator von "Der Aufrechte Gang" ist die Zukunft der Menschen und der Erde aufs Engste damit verknüpft, dass Alle an der Gestaltung des Zusammenlebens beteiligt sind und Verantwortung persönlich erlebbar ist. Das ist für Michael von der Lohe die Voraussetzung für den aufrechten Gang des Menschen, der gleichzeitig erst auf diese Weise entstehe - ein Parallelprozess. Mit der Volksabstimmung könnten wir gemeinsam lernen, diese neue Selbstbestimmung und Freiheitsfähigkeit zu entwickeln. 

Und Ralf-Uwe Beck, Vorstandssprecher von Mehr Demokratie, fügt hinzu: „’Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus’, das lässt sich nur mit der direkten Demokratie einlösen. Das Volk muss in einer Demokratie das erste und das letzte Wort haben können. Die Einführung bundesweiter Volksentscheide gehört in den Koalitionsvertrag!"

Daher werden wir über den heutigen Tag hinaus weitere Aktionen während der Koalitionsverhandlungen durchführen, um der Politik deutlich zu machen, dass die Bürger/innen sich nicht damit zufrieden geben, alle vier Jahre ihre Stimme an der Wahlurne abzugeben. Sie wollen auch zwischen den Wahlen politisch entscheiden können (siehe dazu die Auswertung unserer Postkarten-Umfrage), ganz konkret, zu unterschiedlichen Themen. 

Dafür muss die Politik endlich den Weg frei machen!

Aktionswoche in Berlin 

Die heutige Ankunft beim Bundeskanzleramt hat zugleich den Auftakt für eine Aktionswoche vom 27. September bis 4. Oktober gebildet, die gemeinsam vom Omnibus für direkte Demokratie und Mehr Demokratie veranstaltet wird. Unsere Idee werden wir dabei mit zahlreichen Events, Vorträgen, Aktionen und dem OMNIBUS weiter bearbeiten.

Seien Sie dabei!

Download des Programms | Webseite "Der Aufrechte Gang"

Aktuelle Änderungen beim Programm sind hier einzusehen...

Hintergrund zu unserer Volksentscheid-Kampagne

Im Grundgesetz heißt es in Artikel 20: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen  […] ausgeübt.“ Anders als das Wahlrecht ist die direkte Demokratie im Grundgesetz nicht weiter ausgeführt. Bisher hat es elf parlamentarische Initiativen für eine Änderung des Grundgesetzes gegeben, zuletzt von der SPD im Juni dieses Jahres. Gescheitert sind sie sämtlich an der Unionsfraktion. Umfragen allerdings ergeben immer wieder deutliche Mehrheiten für die Einführung einer Volksgesetzgebung auf Bundesebene. Auf Landesebene und kommunaler Ebene sind Instrumente der direkten Demokratie in allen Bundesländern mittlerweile selbstverständlich.